Pressemitteilung

Die Linke: Wir so stark wie noch nie

18. November 2017  Pressemitteilung, wahlen
 
Auf der Jahreshauptversammlung der LINKEN im Landkreis Esslingen, wurde Heinrich Brinker aus Kircheim unter Teck als Sprecher des Kreisvorstandes bestätigt.
In seinem Rechenschaftsbericht führte er aus: „Die Linke hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt. Wir konnten attraktive Bildungsangebote für unsere Mitglieder und Interessierte anbieten und konnten die Zahl der öffentlichen Veranstaltungen verdreifachen. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde systematisch ausgebaut und viele neue Mitglieder konnten gewonnen werden.“

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Wohnungsbau in Kirchheim: 85% teure Wohnungen

20. Oktober 2017  Ort, Position, Pressemitteilung, Überregional

 

Tausend neu Wohnungen in Kirchheim, super! Aber wenn man sich das Paket genauer anschaut, dann kommen mir doch Zweifel, ob der Gemeinderat die Zeichen der Zeit erkannt hat. Die neoliberale Wohnungspolitik mit ihrer Fokussierung auf private Investoren und Beseitigung des öffentlichen Wohnungsbaus hat auf der ganzen Linie versagt. Und nun ein weiteres Trostpflaster für die Bevölkerung.

 

Was plant der Gemeinderat konkret: Nehmen wir mal an, das die 1000 Wohnungen werden mit 1-3 Personen bewohnt, dann heißt das, es werden Wohnungen für ca. 2000 Menschen geschaffen. Das sind 5% der Kirchheimer Bevölkerung und von dieser geringen Zahl sollen nur 15% eine preiswerte Wohnung erhalten. Das sind 300 Personen. Nun frage ich den Gemeinderat: Glauben Sie wirklich, dass die Wohnungsnot nur für 300 Menschen in Kirchheim relevant ist? Die Frage ist doch warum werden 85% der Wohnungen im teuren Segment geplant?

 

Es müssen mehr Wohnungen gebaut werden und von denen müssen in den nächsten Jahren vordringlich im preiswerten Segment entstehen.
Dafür aber benötigen die Kommunen ausreichend Fördermittel vom Land. Wenn sich die Möglichkeiten der Kommune im Verkauf von Grundstücken erschöpft, gibt sie jede Möglichkeit der Steuerung aus der Hand.

 

Wir brauchen endlich wieder einen öffentlichen und genossenschaftlichen Wohnungsbau.Wo bleiben die Protestrufe unserer Gemeinderäte in Stuttgart?
Am fehlenden Geld im Land kann es nicht liegen, wenn Herr Kretschmann großzügig auf die Vermögens- und Erbschaftssteuer für Millionäre verzichtet.

 

Übrigens, wenn man vermeiden will, dass die Parolen der AFD verfangen, dann muss man endlich Politik für die Vielen und nicht für die Wenigen machen.

Antworten im Twitter Format

18. September 2017  Position, Pressemitteilung, Überregional, wahlen

Wohnungspolitik:

· Wie wird Wohnen in deutschen Städten wieder bezahlbar?
Ja, wenn Gemeinnützigkeit vor Profit gesetzt wird. Kommunen und Genossenschaften benötigen mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau.

· Mietpreisbremse – sinnvoll oder nicht?
Sinnvoll, Mieten bremsen zum Schutz der Mieter*innen überall und unbefristet. Keine Mieterhöhungen bis ein wirksames Gesetz vorliegt. Ganzen Beitrag lesen »

Moderne Arbeit braucht faire Bedingungen

18. September 2017  Position, Pressemitteilung, Überregional

Dass die Erwerbslosigkeit seit 2010 gesunken ist, feiert die Bundesregierung um Angela Merkel als Erfolg ihrer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Aber die meisten neu entstandenen Jobs sind Minijobs, befristete Stellen und Teilzeitstellen mit wenigen Stunden, von denen die Beschäftigten nicht gut leben können. Prekäre Arbeit ist zur Normalität geworden, weil die Bundesregierung die verfehlte Arbeitsmarktpolitik der letzten 15 Jahre fortsetzt. 40% Beschäftigen haben seit 15 Jahren sogar Reallohnverluste hinnehmen müssen. Dagegen setzt sich die Linke für eine faire Regelarbeit ein, damit dass, was in einem reichen Land selbstverständlich sein sollte: Existenz sichernde und gut entlohnte, sinnvolle und selbstbestimmte Arbeit und eine planbare Zukunft für alle Menschen Wirklichkeit wird. Ganzen Beitrag lesen »

Heinrich Brinker in den Zeitungen

13. September 2017  Pressemitteilung, wahlen

Am Mittwoch, den 13. September berichtete die Kirchheimer Zeitung Teckbote ausführlich über Heinrich Brinker.: zum Artikel, bitte hier Klicken

Die Nürtinger Zeitung stellte Heinrich Brinker ebenfall am  mit einem großen, an den politischen Inhalten orientierten  Artikel vor, am 12. September. Leider existiert kein Link dorthin. Intressierte müssen sich daher direkt an die Nürtinger Zeitung wenden.

Dieser Artikel kam in der Stuttgarter Zeitung.

Die Linke: Wir fordern Gerechtigkeit

12. September 2017  Position, Pressemitteilung, Überregional, wahlen

Den Klassiker aller Fragen „Warum soll ich denn euch wählen?“, beantwortet Heinrich Brinker, Bundestagskandidat der Linken, so:

„Je stärker Die Linke umso sozialer das Land. Wir wollen das Land verändern. Wir wollen es sozialer und gerechter machen. Wir wollen eine bessere Zukunft nicht für wenige, sondern für alle.“ Ganzen Beitrag lesen »

Gute Arbeit statt Lohndumping

10. September 2017  Position, Pressemitteilung
Foto Rainer Hauenschild

Gute Arbeit statt Lohndumping

Leiharbeiter sind körperlich und seelisch stärker belastet, als reguläre Arbeitnehmer, war neulich in der Zeitung zu lesen.

Die Bundesregierung berichtete auf eine Anfrage der Linken über einen starken Anstieg der Leiharbeit: Im Dezember 2016 waren es 4,4 Prozent mehr als 2015. Seit 2003 hat sich die Zahl sogar verdreifacht.

Es fehlen Millionen anständig entlohnte und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Unternehmen haben keine zusätzlichen Arbeitsplätze geschaffen, sondern sich der billigeren und flexibel einsetzbaren Leiharbeit und anderer Methoden des Lohndumpings bedient, wie Werksverträge, befristeter Beschäftigung, Minijobs und Scheinselbständigkeit und der Bildung von Subunternehmen. Mitspracherechte Fehlanzeige! Das führt zu schlechteren Arbeitsbedingungen, wie mehr Schichtarbeit, weniger Urlaub. Ganzen Beitrag lesen »