NATO: Aufrüstung gegen Rusland

17. April 2015  Allgemein

NATO: Aufrüstung gegen Russland
Deutschland führt Speerspitze der NATO – Von Tobias Plüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Die Zeitung gegen den Krieg, in der dieser Text erschienen ist, kann hier (www.zeitung-gegen-den-krieg.de) bestellt werden.

Tschechien wird vom 22. Juni bis 3. Juli 2015 mit mehr als 400 Soldaten gemeinsam mit den USA, Ungarn, Litauen und der Slowakei ein gemeinsames NATO-Manöver in Boletice durchführen, geübt werden sollen erstmals gemeinsame Abschüsse von Boden-Luft-Raketen mit kurzer Reichweite. Nach Angaben der „FAZ“ hat die tschechische Regierung mitgeteilt, dass es eine Bedrohung „durch die Eskalation der Spannung zwischen Russland und der Ukraine“ gäbe. „Bei der Militärübung soll ein Luftangriff auf ein europäisches Nato-Mitglied simuliert werden.“

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Guter Trend für Die Linke in Baden-Württemberg

17. April 2015  Allgemein

„Die erste Fünf Prozent Umfrage für DIE LINKE zur Landtagswahl: Umfragen sind noch keine Ergebnisse, aber die Zahlen von Infratest dimap zeigen, dass unser Einzug in den nächsten Landtag von Baden-Württemberg in den Bereich des Wahrscheinlichen gerückt ist. Wir werden in allen 70 Wahlkreisen Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen und in den kommenden zwölf Monaten hart dafür arbeiten, die 5%-Hürde zu knacken“, so Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN.

DIE LINKE fehlt im Landtag.

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V-Leute sind tickende Zeitbomben

17. April 2015  Allgemein

http://www.deutschlandfunk.de/npd-verbot-staatlich-gepamperte-nazis.694.de.html?dram:article_id=315544

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wertet die Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach mehr Beweisen für die Abschaltung von V-Leuten als Alarmzeichen für das laufende NPD-Verbotsverfahren. Er appellierte an die übrigen 15 Bundesländer, klare Zeichen zu setzen und sich komplett von den Informanten zu trennen. Darauf warteten die Karlsruher Richter. Die von ihm geführte rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen hat die V-Leute des Verfassungsschutzes abgeschaltet. „Das waren keine Vertrauensleute, sondern vielfach staatlich alimentierte Nazis“, so Ramelow.

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Zur Asylveranstaltung in Stetten im März

17. April 2015  Aktion

Die Linke und Filderpiraten suchten in Stetten das Gespräch mit den Bürgern. Auch erklärte Gegner des Asylbewerberheims in Stetten besuchten diese Diskussionsveranstaltung. Ängste vor einem sozialen Brennpunkt kamen ebenso zu Gehör, wie Klagen über „die katastrophale Informationspolitik der Behörden“. Dabei wurde sehr wohl registriert, dass bis dahin einzig die Linken zusammen mit der Piratenpartei mit den Bürgern ins Gespräch kommen wollten.
Peter Rauscher brachte eine Aufnahme eines Liedes aus dem 19. Jahrhundert mit, dass die Armut und Hoffnung der Menschen, die vor 150 Jahren ihre Heimat verließen thematisiert. Damit erinnerte er daran, dass Deutsche in der Zeit ebenso gute Gründe hatten, ihre Heimat zu verlassen, wie die Flüchtlinge heute: „Wir benötigen dringend Weltoffenheit und keine Stimmungsmache auf dem Rücken von Flüchtlingen“ Überrascht vernahmen die Besucher von ihm, dass Schweden, gemessen an der Einwohnerzahl, vier mal so viele Flüchtlinge aufnimmt, wie Deutschland und von dem bürokratischen Hindernissen, mit denen Asylbewerber vor jedem Arztbesuch zu kämpfen haben.
Die Stadt hat die Entwicklung verschlafen, zu spät und nicht energisch genug nach Alternativen für die Unterkunft gesucht so Filderpiratin Claudia Moosmann. „Hätte Leinfelden-Echterdingen schon 300 Plätze für Flüchtlinge gehabt, hätte sich der Kreis nicht den Nördlinger Hof ausgesucht.“
Niemand bezweifelte, dass dezentrale Wohnungen besser gewesen wären, als das Heim für 160 Flüchtlinge, aber, so Moosmann „Das werden wir nicht mehr verhindern. Wichtig ist aber, dass auch Echterdingen und Musberg jetzt mal ihren Hintern bewegen“

http://www.piratenpartei-stuttgart.de/stream/

Das muss drin sein

07. April 2015  Allgemein

Bielefelder Parteitag 2015
Das muss drin sein. – Die Kampagne der Partei

Antrag an den Bielefelder Parteitag – Beschluss des Parteivorstandes vom 28. und 29. März 2015

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Für eine starke LINKE – Für Solidarität und Frieden

07. April 2015  Allgemein

 

Bielefelder Parteitag 2015
Für eine starke LINKE – Für Solidarität und Frieden – Wahlerfolge 2016 organisieren

Leitantrag an den Bielefelder Parteitag – Beschluss des Parteivorstandes vom 28. und 29. März 2015

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Verkehrspolitisches Forum in Friedrichshafen am 11.04.2015

31. März 2015  Allgemein

„MOBILITÄT FÜR ALLE — ABER WIE?“ Tagung am 11.04.15 in Friedrichshafen

Ort: Hotel Restaurant Waldhorn | Dornierstraße 2 | D-88048 Friedrichshafen

Datum und Uhrzeit: Samstag, den 11.04.15 | 11:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr

Veranstalter: Rosa-Luxemburg Baden-Württemberg | Vereinigte Verkehrsinitiativen | Kommunalpolitisches Forum Baden-Württemberg | Annette Groth, MdB.

„Mobilität für alle!“ – Alle sind dafür „Aber wie?“
Seit Bestehen der Bundesrepublik setzen die maßgeblichen VerkehrsplanerInnen auf das Auto als Fortbewegungsmittel Nr.1. Das, obwohl wir alle einen immer höheren Preis dafür zahlen: Durch Schäden an der Umwelt und unserer Gesundheit und durch den drohenden Klimakollaps.
Auch in der Bodensee-Region setzten Bund und Land in der Hauptsache auf den Ausbau des Straßennetzes, obwohl längst klar ist, dass auf Straßenneubau immer mehr Verkehr folgt. Gleichzeitig werden durch Prestigeobjekte wie Stuttgart 21 dringend notwendige Mittel für umweltgerechte, zukunftsfähige und bezahlbare Alternativen in den Regionen blockiert. So bleiben z.B. die Wiederbelebung und der Ausbau von Bahnhöfen
und Strecken im Rahmen der Bodenseegürtelbahn oder die Elektrifizierung der Südbahn auf der Strecke. Eine wirkliche Wahlfreiheit der Verkehrsmittel wird damit zu Grabe getragen.
Dabei machen z.B. die Nachbarländer Österreich und Schweiz schon lange vor, wie es anders funktionieren kann. Gerade in der Drei-Länder-Region Bodensee bieten sich grenzüberschreitend umweltbewusste, nachhaltige und verbraucherfreundliche Mobilitätskonzepte an.
Unsere Referenten befassen sich seit Jahren mit der Analyse der aktuellen Verkehrspolitik.Sie entwickeln Alternativen und arbeiten in verkehrspolitischen Initiativen und Gremien mit.
Neben grundsätzlichen Gedanken zur Verkehrspolitik werden ihre Beiträge auch Erfahrungen
und Hinweise aus der eigenen kommunalpolitischen Praxis und Alternativen für die Region Bodensee behandeln.
Genügend Raum für eine Interessante Diskussion ist eingeplant.

Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen!

Referenten:
Dr. Winfried Wolf (Autor und Journalist)
Autogesellschaft und Kapitalismus
Wolfgang Hoepfner (Verkehrspolitiker, Fraktion DIE LINKE in der
Regionalversammlung Stuttgart)
Unangenehme Überraschungen beim Schienenverkehr
Paul Stopper (Verkehrsplaner, Initiative Bodensee-S-Bahn)
Statt Straßen bauen – Bodenseegürtelbahn ausbauen
Moderation: Annette Groth, MdB (Bodenseekreis) DIE LINKE