Herzlich Willkomen bei der LINKEN in Kirchheim/Teck

Wir, die Mitglieder der Partei DIE LINKE, setzen uns für eine Politik gegen die prekären Arbeitsverhältnisse ein. Dazu gehört nach unserer Ansicht, ein Verbot der Leiharbeit und die Beschränkung der befristeten Arbeitsverträge. Damit jeder von seinem Lohn leben kann, fordern wir einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 € und die Abschaffung von Hartz IV.

Die parlamentarische Demokratie ist für uns ein hohes Gut. Dennoch wollen wir diese mit Elementen der direkten Demokratie erweitern und die Menschen mehr an politischen Entscheidungen teilhaben lassen.

Solidarität zeigen wir nicht nur gegenüber Lohnabhängigen in Deutschland, sondern auch weltweit.

Kriegseinsätze im Ausland lehnen wir strikt ab. Punkt.

Die Demokratie braucht jedoch das Engagement jedes Einzelnen von uns. Daher suchen wir viele neue Mitglieder, die gemeinsam mit uns die oben gesetzten Ziele und auch viele weitere unseres Parteiprogrammes durchsetzen.

Jeder der uns dabei unterstützen möchte, ist bei uns herzlich willkommen.

Der Ortsverband Kirchheim/Teck

Selbstbedienungsmentalität und Verlust an demokratischer Verfassung

Zu der Abstimmung zur Änderung der Geschäftsordnung und Anhebung der Zuwendung an die großen Fraktionen in der Regionalversammlung Stuttgart erklärt die Fraktion DIE LINKE:

Die großen Fraktionen werden diese Änderung der inneren Verfassung der Regionalversammlung heute durchdrücken.

Eine Fraktion muss künftig aus mindestens fünf Mitgliedern bestehen, statt wie bisher aus vier. In der Konsequenz tritt wohl der Fall ein, dass Parteien und Wählervereinigungen, die mehr als 5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, keinen Fraktionsstatus mehr erhalten. Sie wären in ihren nach der Gemeindeordnung und dem Verbandsgesetz definierten Rechten eingeschränkt. Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE schwächt dieser Beschluss die demokratische Verfassung der Regionalversammlung und ist abzulehnen.

Hinzu kommt, dass die großen Fraktionen ihre Zuwendungen deutlich anheben werden. CDU, Bündnis 90/Grüne, SPD und Freie Wähler steigern ihre Zuwendungen von 15.240 Euro, auf 18.120 Euro monatlich. Kurz vor der Regionalwahl genehmigen sich die großen Fraktionen einen gehörigen Nachschlag vom Steuerzahler-Buffet. Ganzen Beitrag lesen »

Mindestlohn bleibt Armutslohn

„Trotz der geplanten Erhöhung bleibt der Mindestlohn ein Armutslohn. Der Mindestlohn war von Anfang an zu niedrig angesetzt, und die Regeln für die Anhebung sorgen dafür, dass er es auch bleibt. Erwerbs- und Altersarmut werden damit zementiert. Das ist der grundlegende, politisch gewollte Konstruktionsfehler, den auch die Mindestlohnkommission nicht korrigieren kann“, kommentiert der Kirchheimer Heinrich Brinker, Sprecher DIE LINKE Kreis Esslingen, die Empfehlung der Mindestlohnkommission, die Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2019 auf 9,19 Euro anzuheben.
Für die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Esslingen führt Wolfgang Schreiner aus: Ganzen Beitrag lesen »

„Nicht die Gegenfinanzierung, sondern der Mut fehlt…“

„Nicht die Gegenfinanzierung, sondern der Mut fehlt…“

 Alle Fraktionen des Kirchheimer Gemeinderates bis auf die SPD haben sich für die Erhöhung der Kita-Gebühren ausgesprochen. Nur die  SPD stellte die richtige Forderung: Gebührenfreiheit.  Kitas sind keine Aufbewahranstalten für Kinder und kein Luxus für Eltern, sondern Bildungseinrichtungen. Folglich müssen sie auch vom Staat finanziert werden. Ganzen Beitrag lesen »

Pflegenotstand stoppen

07. Juli 2018  Aktion, Ort, Position

Gut sichtbar war Die Linke, Kirchheim mit ihrer Aktion gegen den Pflegenotstand in der Stadt unterwegs. Per Fahrrad, mit dabei ein auf Pflegekampagne geschmücktes Lastenfahrrad mit Beachflag, ging es mehrere Stunden von Pflegeheim zu Pflegeheim. Dort lud die Linke ein, ihre Kampagne „Menschen vor Profite – Pflegenotstand stoppen“ zu unterstützen.

Der Weg führte kreuz und quer durch die Stadt, dabei auch mehrfach durch die Fußgängerzone, dort selbstverständlich zu Fuß. Dabei wurden Flyer mit den Hauptforderungen der Linken zur Verbesserung der Pflege verteilt, die viel Zuspruch fanden:

Ganzen Beitrag lesen »

Verkehrte Verkehrspolitik und nachhaltige Mobilität

Verkehrte Verkehrspolitik und nachhaltige Mobilität
so der Titel einer Veranstaltung der Linken Kirchheim mit dem Referenten Christoph Ozasek, Fraktionsvorsitzender der Linken der Regionalversammlung Region Stuttgart und Kommunalpolitiker im Stuttgarter Gemeinderat.
„Das Zeitfenster um den Klimawandel einzudämmen ist extrem kurz“, erinnert Ozasek, „Es geht um die nächsten paar Jahre. Jetzt entscheidet sich, ob die Kipp-Punkte, die eine unbeherrschbare Kettenreaktion in Gang setzen könnten, vermieden werden . Die Klimapolitik ist also existentiell.“
Heinrich Brinker, Sprecher der Linken für den Kreis Esslingen, ergänzte den Vortrag um die lokalen Bezüge. Demnach ist nach einem Beitrag von SWR aktuell aus dem Jahr 2016 in Baden Württemberg der Verkehr mit 30 % Anteil am CO2-Aufkommen, das größte Problem, noch vor der Strom- und Wärmeproduktion. Weit abgeschlagen, mit 19% folgen die Abgase aus den Haushalten.

Ganzen Beitrag lesen »

Viele neue Stellen schaffen

06. Juni 2018  Aktion, Position, Überregional

Proteste gegen Pflegenotstand zeigen Wirkung. Doch die geplanten Maßnahmen der Regierung reichen nicht. DIE LINKE macht Druck für gute Pflege  

VON BERND RIEXINGER

In der Pflege herrscht seit Jahren Notstand. Gesundheit und Menschenwürde bleiben in unseren Krankenhäusern und Pflegeheimen oft auf der Strecke. Der Grund: Es fehlen mindestens 140.000 Pflegekräfte. Über Jahre hat die Bundesregierung eine Politik betrieben, die die Pflege von Menschen Wettbewerbsfähigkeit und Profit unterordnet. Vor den schrecklichen Auswirkungen des Pflegenotstands hat sie die Augen verschlossen.

Mittlerweile zeigen Medienberichte über Skandale, Proteste und Streiks von Pflegekräften – und die Kampagne der LINKEN – Wirkung: Merkel und die Große Koalition mussten handeln und mehr Geld für die Pflege bereitstellen, obwohl sie das lange nicht vorhatten. Die von der Großen Koalition beschlossenen Maßnahmen reichen aber bei weitem nicht aus, um den Pflegenotstand zu stoppen.

Hier geht´s zur Unterschriftensammlung: https://pflegenotstandstoppen.die-linke.de/aufruf-unterzeichnen

Ganzen Beitrag lesen »

Afrin

22. Mai 2018  Aktion, Ort, Pressemitteilung

Afrin, so der Titel eines Vortrags mit anschließender Diskussion im Kirchheimer Spitalkeller. Gökay Akbulut, alevitische Kurdin und Bundestagsabgeordnete für die Linke, führte im in die Hintergründe des völkerrechtswidrigen Einmasches der Türkei in das syrische Kurdengebiet Afrin ein.

Ganzen Beitrag lesen »

RSS Aktuelles aus Baden-Württemberg