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Macron der Retter Europas ?

Macron der Retter Europas ?

 

CDU, SPD und Grüne atmen auf. Macron ist Präsident. Die EU ist gerettet.

Herr Hennrich macht sich Sorgen über die 11 Millionen, die Le Pen gewählt haben. Herr Arnold vermutet, dass die Wähler Le Pen’s Abgehängte im ländlichen Raum seien. Und Herr Gastel erspart sich gleich die Mühe der Analyse und freut sich, dass ein „Europäer“ die Wahl gewonnen hat. Wie konnte es aber geschehen, das die Front National die stärkste Partei werden konnte? Antworten auf diese Frage erhofft man vergeblich von unseren Bundestagsabgeordneten. Um so intensiver schwelgen sie in der Hoffnung, gemeinsam mit Frankreich in Europa durchregieren zu können. Herr Gastel ganz in der Manier der alten „Schröder-Fischer-Reigierung“ sieht die Hauptaufgabe in der Durchsetzung der „sozial-liberalen“ Reformen. Er meint damit das Frankreich auch an der deutschen Agenda 2010 genesen soll. „Macron der Retter Europas ?“ weiterlesen

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Frieden und Gerechtigkeit für Palästinenser und Israels

Frieden und Gerechtigkeit für Palästinenser und Israels

Alle Achtung Herr Gabriel für ihre Standhaftigkeit, sich in Israel auch mit Menschen zu treffen, die eine friedliche Lösung in Palästina und Israel anstreben!

Sie werden u.a. von der FAZ dafür scharf angegriffen.

Aber mit wem treffen sie sich: mit ehemaligen Soldaten und Reservisten der israelischen Armee, israelischen Menschenrechtlern, den Akiven für „Peace Now“ und mit israelischen Politikern, die sich für eine Zweistaaten-Lösung einsetzen.

Diese Menschen fordern nicht mehr und nicht wenige als das, was die UNO auch fordert, die Einhaltung der Menschenrechte, die Einstellung des Siedlungsbaus und die Zweistaatenlösung. Also wo ist das Problem? „Frieden und Gerechtigkeit für Palästinenser und Israels“ weiterlesen

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Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

Foto Rainer Hauenschild

Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

„Wenn Hass an die Haustür klopft – Wie Rechtsextreme Bürger einschüchtern“ war der Titel einer SWR Sendung am 5. April aus einem kleinen Stadtteil im Remscheid in NRW. Es wird eindrücklich geschildert wie ein Pfarrer und eine Rentnerin, die sich um Flüchtlinge kümmern von Rechtsradikalen ganz offen bedroht werden, die Autos beschädigt und der Pfarrer in seinem Haus niedergeknüppelt wird. Dies sind keine Einzelfälle, vielmehr hat das Bundeskriminalamt bereits im Oktober für 2016 800 Übergriffe Rechtsradikaler auf Flüchtlingsheime und engagierten Menschen gezählt. Die Aufklärungsquote ist gering und die bedrohten Menschen scheuen eine Anklage aus Furcht vor Repressionen der Rechtsradikalen. „Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?“ weiterlesen

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Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

An den Ostertagen will Herr Schulz zwei Bücher mit kapp 1000 Seiten lesen. Das nenne doch eine Leistung.

Das ist aber auch schon die einzige konkrete Aussage. Seine neoliberalen Positionen im Europaparlament sieht er nicht als Problem und hofft, dass die Angst der Menschen vor noch schlechteren Zuständen in Europa als vor seiner bevölkerungsfeindlichen Politik im Europaparlament.

„Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung“ weiterlesen