„Nicht die Gegenfinanzierung, sondern der Mut fehlt…“

„Nicht die Gegenfinanzierung, sondern der Mut fehlt…“

 Alle Fraktionen des Kirchheimer Gemeinderates bis auf die SPD haben sich für die Erhöhung der Kita-Gebühren ausgesprochen. Nur die  SPD stellte die richtige Forderung: Gebührenfreiheit.  Kitas sind keine Aufbewahranstalten für Kinder und kein Luxus für Eltern, sondern Bildungseinrichtungen. Folglich müssen sie auch vom Staat finanziert werden. Ganzen Beitrag lesen »

Pflegenotstand stoppen

07. Juli 2018  Aktion, Ort, Position

Gut sichtbar war Die Linke, Kirchheim mit ihrer Aktion gegen den Pflegenotstand in der Stadt unterwegs. Per Fahrrad, mit dabei ein auf Pflegekampagne geschmücktes Lastenfahrrad mit Beachflag, ging es mehrere Stunden von Pflegeheim zu Pflegeheim. Dort lud die Linke ein, ihre Kampagne „Menschen vor Profite – Pflegenotstand stoppen“ zu unterstützen.

Der Weg führte kreuz und quer durch die Stadt, dabei auch mehrfach durch die Fußgängerzone, dort selbstverständlich zu Fuß. Dabei wurden Flyer mit den Hauptforderungen der Linken zur Verbesserung der Pflege verteilt, die viel Zuspruch fanden:

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Verkehrte Verkehrspolitik und nachhaltige Mobilität

Verkehrte Verkehrspolitik und nachhaltige Mobilität
so der Titel einer Veranstaltung der Linken Kirchheim mit dem Referenten Christoph Ozasek, Fraktionsvorsitzender der Linken der Regionalversammlung Region Stuttgart und Kommunalpolitiker im Stuttgarter Gemeinderat.
„Das Zeitfenster um den Klimawandel einzudämmen ist extrem kurz“, erinnert Ozasek, „Es geht um die nächsten paar Jahre. Jetzt entscheidet sich, ob die Kipp-Punkte, die eine unbeherrschbare Kettenreaktion in Gang setzen könnten, vermieden werden . Die Klimapolitik ist also existentiell.“
Heinrich Brinker, Sprecher der Linken für den Kreis Esslingen, ergänzte den Vortrag um die lokalen Bezüge. Demnach ist nach einem Beitrag von SWR aktuell aus dem Jahr 2016 in Baden Württemberg der Verkehr mit 30 % Anteil am CO2-Aufkommen, das größte Problem, noch vor der Strom- und Wärmeproduktion. Weit abgeschlagen, mit 19% folgen die Abgase aus den Haushalten.

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Viele neue Stellen schaffen

06. Juni 2018  Aktion, Position, Überregional

Proteste gegen Pflegenotstand zeigen Wirkung. Doch die geplanten Maßnahmen der Regierung reichen nicht. DIE LINKE macht Druck für gute Pflege  

VON BERND RIEXINGER

In der Pflege herrscht seit Jahren Notstand. Gesundheit und Menschenwürde bleiben in unseren Krankenhäusern und Pflegeheimen oft auf der Strecke. Der Grund: Es fehlen mindestens 140.000 Pflegekräfte. Über Jahre hat die Bundesregierung eine Politik betrieben, die die Pflege von Menschen Wettbewerbsfähigkeit und Profit unterordnet. Vor den schrecklichen Auswirkungen des Pflegenotstands hat sie die Augen verschlossen.

Mittlerweile zeigen Medienberichte über Skandale, Proteste und Streiks von Pflegekräften – und die Kampagne der LINKEN – Wirkung: Merkel und die Große Koalition mussten handeln und mehr Geld für die Pflege bereitstellen, obwohl sie das lange nicht vorhatten. Die von der Großen Koalition beschlossenen Maßnahmen reichen aber bei weitem nicht aus, um den Pflegenotstand zu stoppen.

Hier geht´s zur Unterschriftensammlung: https://pflegenotstandstoppen.die-linke.de/aufruf-unterzeichnen

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Afrin

22. Mai 2018  Aktion, Ort, Pressemitteilung

Afrin, so der Titel eines Vortrags mit anschließender Diskussion im Kirchheimer Spitalkeller. Gökay Akbulut, alevitische Kurdin und Bundestagsabgeordnete für die Linke, führte im in die Hintergründe des völkerrechtswidrigen Einmasches der Türkei in das syrische Kurdengebiet Afrin ein.

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Kein Ort für die Militärmesse ITEC

13. Mai 2018  Aktion, Position

Vom 15. Mai bis zum 17. Mai findet auf der Landesmesse die Militärmesse ITEC statt. An drei Tagen treffen sich Vertreter von Rüstungskonzernen, Videospiele- und Simulationsentwicklern mit hochrangigen Entscheidungsträgern des Militärs aus aller Welt. Sie werden sich über neueste Simulations- und Trainingstechnologien austauschen. Zu den Ausstellern gehören Firmen wie Lockheed Martin, Thales und natürlich – als Platinsponsor – die Rheinmetall AG.

Fraglich, wie eine solche Messe zu den Werten der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg passt. Diese sind zu gleichen Teilen Eigentümer der Landesmesse und sprachen sich im Aufsichtsrat mehrheitlich für die ITEC 2018 aus. Ohne Rüstung Leben startete daraufhin eine breite Protestkampagne, der sich zahlreiche Organisationen angeschlossen haben u.a. DGB, Diözesanrat Rottenburg-Stuttgart, Grüne Jugend, Jusos und DIE LINKE. Ganzen Beitrag lesen »

Kitas statt Panzer und Tornados

07. Mai 2018  Aktion

Bernd Riexinger in Kirchheim: Eindrücke

„Wenn man das Natoziel von 2 Prozent erreichen würde, wäre das nahezu eine verdoppelung der Rüstungsausgaben.mIt dem Geld kannst du viele Kitas bauen und viele Altenpfleger besser bezahlenDa wäre das Geld deutlich besser aufgehoben, als in Panzern und Tornados.“

„8000 neue Stellen in der Pflege sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Spahn ist als Gesundheitsmininser eine totale Fehlbesetzung. Wir fordern 100 000 neue Stellen in Krankenhäusern und 40 000 in der Pflege. Damit wären wir gerade mal im Durchschnitt von Europa. Eine Pflegekraft betreut bei uns 13 Menschen. In Norwegen sind es viereinhalb.“

„Man muss grundsätzlich an das unsägliche Hartz 4-System ran. Es ist gescheitert und zwingt die Leute in die Armut. Wir wollen eine Mindestsicherung von 1050 € einführen.“