Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

Foto Rainer Hauenschild

Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

Wenn Hass an die Haustür klopft – Wie Rechtsextreme Bürger einschüchtern“ war der Titel einer SWR Sendung am 5. April aus einem kleinen Stadtteil im Remscheid in NRW. Es wird eindrücklich geschildert wie ein Pfarrer und eine Rentnerin, die sich um Flüchtlinge kümmern von Rechtsradikalen ganz offen bedroht werden, die Autos beschädigt und der Pfarrer in seinem Haus niedergeknüppelt wird. Dies sind keine Einzelfälle, vielmehr hat das Bundeskriminalamt bereits im Oktober für 2016 800 Übergriffe Rechtsradikaler auf Flüchtlingsheime und engagierten Menschen gezählt. Die Aufklärungsquote ist gering und die bedrohten Menschen scheuen eine Anklage aus Furcht vor Repressionen der Rechtsradikalen. „Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?“ weiterlesen

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

An den Ostertagen will Herr Schulz zwei Bücher mit kapp 1000 Seiten lesen. Das nenne doch eine Leistung.

Das ist aber auch schon die einzige konkrete Aussage. Seine neoliberalen Positionen im Europaparlament sieht er nicht als Problem und hofft, dass die Angst der Menschen vor noch schlechteren Zuständen in Europa als vor seiner bevölkerungsfeindlichen Politik im Europaparlament.

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