Kategorie: Überregional

 Anfrage an Heinrich Brinker zur schulischen Integration von Flüchtlingskindern

• Wie stehen Sie zur schulischen Integration von Flüchtlingskindern?
  Wir unterstützen eine Willkommenskultur in der Schule und wollen Sprachförderklassen ausbauen und pädagogisch weiterentwickeln. Aus unserer Sicht müssen mehr Lehrkräfte eingestellt, vorbereitet und weitergebildet werden. Außerdem müssen mehr Lehrerinnen und Lehrer mit Migrationshintergrund gewonnen werden. „Anfrage an Heinrich Brinker zur schulischen Integration“ weiterlesen

Bild: Rainer Hauenschild

Anfrage an Heinrich Brinker zum Thema Transparenz, Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie

Transparenz

DIE LINKE ist die einzige Partei im Bundestag, die keine Spenden von Konzernen, Banken, Versicherungen oder Lobbyisten erhält. Der Einfluss des Lobbyismus auf die Politik muss zurückgedrängt werden. Gesetze dürfen nicht von denen geschrieben werden, die von ihnen profitieren. Korruption und Bestechung, Vorteilsgewährung, Vorteilsnahme, Intransparenz und Parteiensponsoring dürfen nicht die Politik bestimmen. „“ weiterlesen

Heinrich Brinker zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Wir wollen eine sanktionsfreie, bedarfsdeckende und individuelle Mindestsicherung von 1.050 Euro und einen Mindestlohn von 12 Euro. Die Mindestsicherung gilt für Erwerbslose ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld, für aufstockende Erwerbstätige und Erwerbsunfähige sowie für Asylsuchende und hier lebende EU-Bürger_innen. Sie ist bedarfs- und vermögensgeprüft, wird also nur gezahlt, wenn kein hinreichendes Einkommen oder Vermögen vorhanden ist. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde unabhängig von Einkommens- und Vermögenssituation an alle gezahlt werden. Mindestsicherung und Mindestlohn gehören für uns zusammen. Wie in vielen Verbänden gibt es auch in der LINKEN unterschiedliche Positionen zu Mindestsicherung und Grundeinkommen. Damit die Diskussion fundiert geführt werden kann, fordern wir eine Enquete-Kommission im Bundestag.

Mobil ohne Auto

Die öffentlichen Verkehrsmittel müssen dem motorisierten,Individualverkehr(MIV) mindestens gleichgestellt werden.

In den letzten 10 Jahren wurden 113 Mrd. € in den Verkehr investiert, davon 100 Mrd. in die Sparte LKW. Dagegen wurde die Bahn nur mit 16,4 Mio€, also 0,016 Mrd € berücksichtigt. „Standpunkte Heinrich Brinker: Verkehr“ weiterlesen