Systemumkehr in der Pflege

10. Februar 2019  Pressemitteilung


Seit mehr als einem Jahr machen Betroffeneninitiativen und Sozialverbände auf die dramatischen Kostensteigerungen für Pflegeheimbewohner*innen aufmerksam. DIE LINKE hat bereits Anfang 2018 einen Antrag zur Deckelung der Eigenanteile in den Bundestag eingebracht, den die Regierung abgelehnt hat. Ohne eine Deckelung der Kosten sind immer mehr Menschen mit Pflegebedarf auf Sozialleistungen angewiesen.

Die Kostensteigerungen von bis zu 700 Euro im Monat sind eine Folge der Fehlkonstruktion der Pflegeversicherung als Teilleistungsversicherung.

Wie schön, dass nun auf Seiten der Regierung offensichtlich ein Umdenken stattfindet, sowohl bei der Deckelung der Pflegekosten, als auch bei der Forderung nach einer Vollversicherung für die Pflege.

Ja, wir brauchen, anders als der Teckboten-Kommentator Guido Bohlsen es vermutet, einen Systemwechsel in der Pflege. Das fängt bei der Pflegevollversicherung an und hört beim Flächentarifvertrag für alle Pflegekräfte noch lange nicht auf. DIE LINKE fordert die Abschaffung der Privatversicherungen und eine solidarische Finanzierung der Pflege.

Gesundheit und Pflege sind öffentliche Aufgaben, die nicht privatisiert werden und damit privaten Profitinteressen ausgeliefert werden dürfen. Die Linke setzt sich für für ein Gewinnverbot in der Pflege ein.

Pflege darf keine Ware sein. Sie darf niemanden arm machen, weder die Menschen mit Pflegebedarf und ihre Familien noch die Pflegekräfte.

Ute Dahner


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