Investitionsstau ist Gefahr für gute Gesundheit

27. November 2014  Allgemein

Pressemitteilung, 25.11.2014 Michael Schlecht, MdB, DIE LINKE Baden-Württemberg „Eine Gefährdung der Gesundheitsversorgung durch gammlige Krankenhäuser und unzureichende Ausstattung ist nicht hinnehmbar. Der Investitionsstau bei Krankenhäusern muss abgebaut werden. Auch in Baden-Württemberg reichen die Investitionsmittel des Landes bei weiten nicht aus. Die LINKE will deshalb auch den Bund bei der Krankenhaus Finanzierung in die Pflicht nehmen“, erklärte Michael Schlecht. Der baden-württembergischen Bundestagsabgeordnete weiter: „Trotz der Verpflichtung der Bundesländer zur Übernahme der Investitionskosten in Krankenhäusern ist in den vergangenen Jahren ein Investitionsstau bundesweit in einer Größenordnung von 50 Mrd. Euro entstanden. In Baden-Württemberg haben SPD und Grünen die Investitionen für Krankenhäuser um rund 35 Prozent erhöht, trotzdem bleib der Etat hinter dem Nötigen zurück. Kretschmann und Schmid müssen Druck auf ihre Parteifreunde in Berlin ausüben dem Antrag der LINKEN, dass der Bund sich an der Krankenhausinvestitionen beteiligt, zuzustimmen. Oder sie müssen erklären wie sie den Investitionsstau sonst beseitigen wollen. Die LINKE jedenfalls wird sich weiterhin für ein ausreichend ausgestaltetes, soziales Gesundheitssystem, mit gleicher Behandlung für Alle einsetzen. Mit unser Gesundheitskonferenz in Stuttgart am kommenden Freitag werden wir dafür weiter Druck machen.“

Einladung Gesundheitskonferenz der Linksfraktion im Bundestag: Freitag, 28.11. ab 16.30 h; Stuttgart, Bürgerzentrum West, Bebelstraße 22.

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Gregor Gysi zum Fall der Mauer

21. November 2014  Video

Matinee mit Claudia Haydt

11. August 2014  Allgemein

Claudia Haydt informierte über Cyberwar

Auf der Sonntags-Matinee des Ortsverbands der Linken Kirchheim referierte Claudia Haydt,
Vorstand der Vorstand der Europäischen Linken und der Informationstelle Militarisierung (IMI) Tübingen. über den Cyberkrieg, besonders in Bezug auf Baden Württemberg.

Cyberwar bedeutet elektronische Kriegsführung. Das umfasst Virenangriffe über das Internet um Infrastruktur lahmzulegen, wie zum Beispiel die Stromversorgung, Flugplatzsysteme oder das Telefonnetz. Erstmals wurde das im Jugoslawienkrieg ausgeführt. Dazu gehört auch das Eindringen in fremde Server, beispielsweise in Banken um Konten zu sperren.

Standorte in Baden Württemberg sind dabei zentral für den Einsatz von Drohnen, die ebenfalls ein Teil des Cyberwars sind.

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Perspektiven für eine Verkehrswende in der Region

02. August 2014  Allgemein

Plakat Monheim Veranstaltung

„Rohstoffverbrauch um Faktor 10 senken!“

31. August 2013  Allgemein

Kirchheim. Wolfgang Kämmerer vom Kreisverband DIE LINKE Esslingen referierte zum Thema „Energiewende sozial gestalten“ bei einer Sonntagsmatinee der Kirchheimer Linken.

Kämmerer, Aktivist der Ökologischen Plattform, eines Zusammenschlusses innerhalb der Linkspartei, forderte eine Abkehr von der herrschenden Wachstumsphilosophie und einen ökologisch-sozialen Umbau der Wirtschaft mit dem Ziel, die CO2 -Produktion und den  Ressourcenverbrauch in Deutschland auf ein Zehntel der aktuellen Werte zu senken. Dies dürfe nicht einseitig auf Kosten der Kleinverbraucher und Geringverdiener geschehen, stellte der Referent klar.

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Stellungnahme von Claudia Haydt zu rechter Hetze gegen Asylbewerber

06. April 2013  Allgemein

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie Sie alle wissen, ereignete sich am 16.03.13 ein trauriges Unglück in der Asylbewerberunterkunft in Kirchheim/Teck. Ein heftiger Streit führte dazu, dass ein Bewohner von einem anderen erstochen wurde.

Welche Reaktion sollte eine solche menschliche Tragödie auslösen? Zu allererst doch: Trauer um das Opfer, Beistand für die Hinterbliebenen und schließlich die juristische Aufarbeitung der Schuld.

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Matinee mit Claudia Haydt am 17.03.2013

25. März 2013  Allgemein

IMG_0061Als Zusammenschluss von 15 europäischen Parteien wurde die EL „Europäische Linke“ am 8. Mai 2004 in Rom gegründet. Heute gehören zur EL 25 Parteien mit insgesamt etwa 500.000 Mitgliedern, darunter auch Mitglieder der LINKEN an. Daneben arbeiten etwa ein Dutzend Parteien mit Beobachterstatus in der EL. Die EL ist auch für Parteien außerhalb der Europäischen Union offen.

Im Europaparlament bilden die Abgeordneten der EL-Mitgliedsparteien zusammen mit Vertretern zahlreicher anderer progressiver und linker Parteien die „Konföderale Fraktion der europäischen Linken/Nordisch Grüne Linke“ (GUE/NGL). Die GUE/NGL ist die sechststärkste Fraktion im Europaparlament.

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