Position

Riexinger in Leinfelden

19. September 2015  Aktion, Position, Überregional

Riexinger in Leinfelden

Am Donnerstag, den 17. September beendete Bernd Riexinger, Bundesparteivorsitzender der Linken, seine Sommertour in der Filderhalle in Leinfelden.
Vor zahlreichen Besuchern, nicht nur aus der Linken Partei, ging er zunächst auf die Flüchtlingspolitik ein. Er stellte klar, dass es für die Linke keine Verschlechterung des Asylrechts geben darf: „Wer in Not ist, dem muss geholfen werden“.

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Willkommenskultur statt Hetze und Gewalt gegen Flüchtlinge

Willkommenskultur statt Hetze und Gewalt gegen Flüchtlinge

Tagtäglich erscheinende Nachrichtenbilder und Zeitungsartikel über Angriffe und Brandstiftungen auf Flüchtlingsunterkünfte erschrecken zutiefst. Angeheizt werden diese Taten durch entwürdigende, die Betroffenen kriminalisierende politische Debatte über das sogenannte Flüchtlingsproblem.
Die Antwort auf die Not der Flüchtlinge ist nicht Abschottung und Entzug des Existenzminimums, sondern die Aufgabe ist, alle Menschen in Not menschenwürdig aufzunehmen und unterzubringen.

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Gedenken reicht nicht, Atomwaffenfrei jetzt!

10. August 2015  Aktion, Position, Pressemitteilung

Gedenken reicht nicht, Atomwaffenfrei jetzt!
Gedenken ist so einfach, weil es schön unverbindlich sein kann.
Entgegen der Ankündigung der Bundesregierung sollen die in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffen nicht abgezogen, sondern ab 2017 durch modernere ersetzt werden.
Der Krieg in der Ukraine und die Spannungen mit Russland zeigen jeden Tag, das Frieden nicht selbstverständlich ist. Hiroshima und Nagasaki mahnen, die Menschheit von der Geißel der Atomwaffen zu befreien.
Frau Oberbürgermeisterin Matt-Heidecker hat vollkommen recht. Jetzt müssen konsequente Schritte und ein konkreter Zeitplan zur Abrüstung folgen. Ansonsten verkommt das Gedenken an die Opfer in Hiroshima und Nagasaki zur scheinheiligen Geste.
Was spricht eigentlich dagegen, dass sich im Bundestag endlich eine Mehrheit für die Abschaffung der Atomwaffen findet? Linke und Grüne sind dafür. Mit der SPD könnte die Mehrheit bereits hergestellt werden. Wo bleibt die Initiative der Christen und Sozialdemokraten im Bundestag?
Heinrich Brinker, Kirchheim unter Teck

Was nun Herr Schwarz?

02. August 2015  Pressemitteilung, Überregional

Was nun Herr Schwarz?
Auf dem Presse-Foto zur Veranstaltung des Kirchheimer TTIP-Bündnis signalisieren Sie gemeinsam mit den drei Rednerinnen der Kundgebung auch die STOP TTIP Aktion zu unterstützen. Nur leider klafft zwischen der Präsenz auf dem Foto und Ihrem bisherigen Engagement eine große Lücke. Man hat von Ihnen überhaupt keine Position in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Vielmehr ist mir bekannt, dass Sie im Kreistag einen Antrag der LINKEN gegen TTIP abgelehnt haben. Außerdem habe ich nicht feststellen können, dass
Sie Kritik an der Landesregierung wegen deren Unterstützung von TTIP geübt hätten.
Aber nun verstehe ich Ihren Auftritt in Kirchheim so, dass Sie aktiv den Widerstand gegen TTIP unterstützen wollen, dass Sie unsere Initiative gegen TTIP im Gemeinde-, Kreis- und Landtag unterstützen
werden.

Oder war es doch nur Publicity vor den Landtagswahlen ?

Heinrich Brinker, Kirchheim unter Teck

If nothing goes right – GO LEFT

 

Am Abend des 09.07. 2015 hat die Ortsmitgliederversammlung der LINKEN ihren Landtagskandidaten Martin Auerbach, aktives ver.di- Mitglied, der seit 1998 als Jugend- und Heimerzieherin in einer diakonischen Jugendhilfeeinrichtung arbeitet, mit großer Mehrheit gewählt. Aus dem Kreis Freudenstadt war eigens Stefan Dreher, der 2013 als Wahlkreiskandidat für die LINKE beim Bundestagswahlkampf angetreten war, zur Unterstützung angereist. „Wir wollen es jetzt wissen …“ so führte er in den Abend ein. Ein hervorragendes Signal an die Wählerinnen und Wähler seien die Kandidaturen des Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und von Stadtrat Hannes Rockenbauch in Stuttgart sowie der Stadträtin Gökay Akbulut in Mannheim.
Zum ersten Mal seit Jahrzehnten besteht die reale Möglichkeit, dass sich links von der Sozialdemokratie eine neue Kraft etabliert. Das sehr gute Wahlergebnis bei der Bürgerschaftswahl in Bremen von 9,5% und die guten Wahlergebnisse bei den Kommunalwahlen hier in Kreis im letzten Jahr zeigen deutlich, dass linke Politik und ein entschiedenes entgegen Stemmen gegen die neoliberale Politik und den Ausverkauf von Bund, Ländern und Gemeinden von den Wählerinnen und Wählern honoriert und unterstützt wird!
Hierzu braucht es eine besondere Kraftanstrengung aller Menschen die unzufrieden sind mit der Fortführung des Milliarden-Projekts „Stuttgart-21“, dem Stillstand unter der grünroten Landesregierung – siehe Gemeindereform, Kennzeichnungspflicht von Polizisten und dem Bildungsdrama. Von allein werden sich die Verhältnisse nicht ändern, aber der LINKEN kann es, mit Unterstützung von Verbänden, Initiativen und den Menschen auf der Straße gelingen, die Politik unseres reichen Bundeslandes nachhaltig zu beeinflussen, verändern und stärker sozial zu prägen.
Der in Berkheim ansässige Historiker Dr. Carsten Krinn, Vater von drei Kindern, wurde als Ersatzkandidat gewählt.

TTIP und die Folgen

12. Juli 2015  Aktion, Ort

seit einigen Monaten gibt es auch in Kirchheim organisierten Wiederstand gegen TTIP, CETA und Co. Dazu hat sich das Kirchheimer Bündnis gegen TTIP gegründet. Dem Bündnis gehören inzwischen 16 (!) Kirchheimer Organisationen und einige Privatpersonen an. Auch Die Linke ist Mitglied in diesem Aktionsbündnis und maßgeblich an der Organisation des Aktionstages beteiligt.

Bitte verteilt diese Einladung an Freunde und Bekannte, damit dieser Tag ein starkes Signal gegen TTIP sendet.

Wir laden ein und rufen zur Teilnahme auf an der großen Informationsveranstaltung und Kundgebung

am Samstag, 25. Juli in Kirchheim unter Teck, vor dem Rathaus.

Infostand ab 9 Uhr, Kundgebung ab 12 Uhr.

Es sprechen:

Sahra Händel, Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA

Maria Heubuch, Die Grünen, Mitglied des Europaparlaments

Karin Binder, Die Linke, Mitglied des Bundestags

Flyer 26.06.2015_Seite_1

Setzt ein Zeichen !!!

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Stoppt die Nazis in Deizisau, im Kreis Esslingen und anderswo

24. Juni 2015  Allgemein, Kreis, Pressemitteilung

Stoppt die Nazis in Deizisau, im Kreis Esslingen und anderswo
Die Linke Kreis Esslingen solidarisiert sich mit dem Antifaschistischen Bündnis Kreis Esslingen und unterstützt das Bündnis aktiv.
Es ist unglaublich aber wahr: das Bündnis von Antifaschisten versucht in Deizisau auf Neonazi-Umtriebe aufmerksam zu machen und wird von der Polizei malträtiert. Statt, dass der Bürgermeister, Thomas Matrohs, die Initiative unterstützt, spielt er die Nazi-Aktivitäten herunter.
Dem demokratischen Bündnis wurde nicht mal ein Raum zur Verfügung gestellt, um auf die Umtriebe aufmerksam zu mach. Müssen erst Menschen verprügelt und getötet werden bis Rechtsradikale wahrgenommen werden ?
Die Linke Kreis Esslingen hat Hochachtung vor den Menschen, die den Rechtsradikalen Widerstand leisten und so den Anfängen wehren. Sie haben die Lehren aus der Geschichte verstanden und Sie Herr Bürgermeister ?

Heinrich Brinker, Die Linke Kreis Esslingen