Aktion

Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher

18. November 2017  Aktion, Position, Überregional

„Wenn ich mir vorstelle, dass 95 Prozent aller Kinder, die noch nicht geboren sind, in eine Welt entlassen werden, wo sie vielleicht Elend, Krieg, Zerstörung ausgesetzt sind – das bricht einem das Herz. Das muss verhindert werden.“

 

dieses Zitat, wollen wir als Motto für unsere diesjährige Haushaltsrede an den Beginn stellen. Das Zitat stammt von Prof. Schellnhuber, oberster Nachhaltigkeitsberater der Bundesregierung und der EU-Kommission. Es bleibt uns nur noch ein kurzes Zeitfenster, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn wir auf allen politischen Ebenen – also auch auf der kommunalpolitischen – endlichen beginnen das Steuer herumzureißen, für eine nachhaltige ressourcenschonende Politik und für eine Veränderung der Lebensstile. Ganzen Beitrag lesen »

Abgrundtief und bodenlos

18. August 2017  Aktion, Überregional

Abgrundtief und bodenlos

Stuttgart 21 ist in dreifacher Weise einmalig: Es handelt sich erstens um das mit Abstand größte Bauprojekt in Deutschland. Es ist zweitens das einzige Projekt, bei dem eine gigantische Summe dafür ausgegeben wird, eine bestehende Kapazität – hier diejenige des Hauptbahnhofs Stuttgart – zu verkleinern. Schließlich gibt es drittens nirgendwo in Deutschland eine derart große, kreative Protestbewegung, die seit mehr als sieben Jahren und mit mehr als 370 Montagsdemonstrationen aktiv ist. Ganzen Beitrag lesen »

Frieden und solidarische Politik, UNO statt G20

18. August 2017  Aktion, Position, Überregional

Frieden und solidarische Politik, UNO statt G20

Wir müssen eine weltweite solidarische Politik entwickeln, statt weiterhin den Freihandel und die neoliberale Form der Globalisierung zu forcieren, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem G20-Gipfel erneut gefordert hat“, verlangt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Vorsitzende des Bundestagsunterausschusses für die Vereinten Nationen und Bundestagsspitzenkandidatin in BaWü bei ihrer Kundgebung mit anschließendem Vortrag zusammen mit Heinrich Brinker in Kirchheim Teck. Ganzen Beitrag lesen »

Nerv getroffen

02. Juli 2017  Aktion, Pressemitteilung

 

Zur besten Marktzeit stand Die Linke vor dem wunderschönen, seit Jahren leerstehenden Fachwerkgebäude auf der Ecke Marktplatz, Kornstraße.

Auf ihrem Transparent war zu lesen: Wohnungsleerstand stoppen, Eigentum verpflichtet.

Selten hat eine Aktion der Linken so viel Interesse und Resonanz hervorgerufen, wie diese. Ganzen Beitrag lesen »

Auch Wohnungs-Eigentum verpflichtet!

01. Juli 2017  Aktion, Ort, Position, Pressemitteilung

 

Es ist schon erstaunlich mit welcher Vehemenz die glücklichen Anrainer der Klosterwiese um ihre kleine Oase kämpfen. Und wen wundert es, dass die Anwohner diese Bebauung genau für ein Sakrileg halten. Ein Schelm, wer denkt das Anliegen könnte etwas mit dem Wert der eigenen Immobilie zu tun haben. Ganzen Beitrag lesen »

Nachhaltige Stadtentwicklung, aber wie?

01. Juli 2017  Aktion, Ort, Position

 

Alle reden von Nachhaltigkeit, aber wo sind die konkreten Pläne der Stadt und der politischen Parteien? Solange die Diskussion um Parkplätze und -gebühren in der Stadt noch den Gemeinderat mehr aufregen als die Maßnahmen zur Nachhaltigkeit, kann der Klimawandel in den Köpfen der Ratsmitglieder noch nicht angekommen sein. Eine Sankt-Florian-Politik und gesponserte Fahrradtage sind dar nicht zielführend. Es fehlen die Konzepte, wie die Kommune dem Klimawandel Rechnung tragen will. Ganzen Beitrag lesen »

Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren

01. Juli 2017  Aktion, Position, Überregional
Foto: Rainer Hauenschild

Heinrich Brinkers Antwort auf eine Anfrage von Frauen helfen Frauen e.V. zum Thema Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren:

auch wenn Kinder selbst nicht direkt Opfer häuslicher Gewalt sind, tragen diejenigen, die erleben, dass ihre Mutter vom Vater misshandelt, geschlagen oder bedroht wird, fast immer seelische Spuren davon. Besonders in der ersten Trennungsphase besteht bei unbegleiteten Umgängen der Kinder mit dem Vater die Gefahr, dass dieser sie in psychisch belastende Loyalitätskonflikte bringt oder Mutter und Kind weitere Gewalt erleben. Wir wollen, dass für Frauen und ihre Kinder in dieser Situation sofortiger Schutz und Hilfe mit einem eigenen Unterstützungsangebot vorhanden ist. Ganzen Beitrag lesen »