Afrin

22. Mai 2018  Aktion, Ort, Pressemitteilung

Afrin, so der Titel eines Vortrags mit anschließender Diskussion im Kirchheimer Spitalkeller. Gökay Akbulut, alevitische Kurdin und Bundestagsabgeordnete für die Linke, führte im in die Hintergründe des völkerrechtswidrigen Einmasches der Türkei in das syrische Kurdengebiet Afrin ein.

Sie beleuchtete dabei die mannigfaltigen Verflechtungen der Beteiligten untereinander und ihre Rollen in dem Konflikt, angefangen bei den verschiedenen Kurdischen Strömungen, bis hin zu den internationalen Akteuren. Afrin ist dabei eines der drei Kurdengebiete in Syrien.

Zu der Veranstaltung im Zeichen des Friedens, am 8. Mai, dem Tag des Endes des 2. Weltkrieges, hatten ein Bündnis von 11 Kirchheimer Initiativen aufgerufen, mit dabei Pax Christi, Gewerkschaftler und attac.

Hauptschwerpunkt nicht nur ihres Vortrags war die Rolle Deutschlands. Auch in der anschließenden angeregten Diskussion bewegte die Besucher fast ausschließlich, was jetzt gegen das Elend in Afrin getan werden kann.

Gökay Akbulut sah dazu viele Ansatzpunkte, immer orientiert an der Politik Deutschlands:

„Die Kurden in Afrin sind mit Leopard-2-Panzern aus deutscher Produktion zusammengeschossen worden. Rüstungsexporte an die Türkei werden fortlaufend genehmigt. Das muss unterbunden werden.“ „Die humanitäre Hilfe in Syrien soll der gesamten Bevölkerung zu Gute kommen und nicht dazu benutzt werden, die Opposition zu stärken.“ Sie spricht sich in diesem Zusammenhang gegen Sanktionen aus, denn „Sanktionen treffen hauptsächlich die notleidende Bevölkerung“ „Alle völkerrechtswidrigen Interventionen müssen beendet und jede Hilfe sowie weitere Friedensgespräche alleine über die UN abgewickelt werden.“

Mit zum Konflikt gehört auch das Festhalten der Bundesregierung an Erdogan. Damit fällt sie den Demokraten in der Türkei in den Rücken. Notwendig sind jetzt klare Signale für Demokratie und Menschenrechte.

„Notwendig ist eine Aussetzung der EU-Beitrittsgespräche, nur so können die Hilfsgelder an Erdogan in Millionenhöhe eingefroren werden. Bund und Länder müssen die Kooperation mit dem von der türkischen Regierung gesteuerten Moscheeverband DITIB umgehend beenden. Die Bundesregierung stärkt mit der Ausstellung Hunderter Arbeitsvisa für islamische Geistliche aus der Türkei das Erdogan-Netzwerk in Deutschland. Das ist völlig naiv oder verantwortungslos.“
Akbulut spricht sich dafür aus, die Protestdemonstrationen gegen Erdogan und seinen Krieg gegen die Kurden zu unterstützen und die Kriminalisierung der Kurden in Deutschland zu beenden.
„Wenn Erdogan einen Angriffskrieg gegen die Kurden in Syrien führt wie in Afrin, dann muss man dies auch verurteilen“


 

 


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